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Queere Befreiung statt „Stolzmonat“-Faschismus

Gestern [30. Juni 2023] hat es in Hannover einen queerfeindlichen Bannerdrop gegeben. Die Aktion reiht sich an andere queerfeindliche Vorfälle in der jüngsten Vergangenheit und steht im Kontext der faschistischen “Stolzmonat”-Kampagne. Davon lassen wir uns nicht einschüchtern. Wir wissen, wie wichtig es ist, sich gegen unsere Feinde verteidigen zu können. Aber auch die breitere queere Community in Hannover muss wehrhafter werden, das zeigt sich aktuell mit bedrohlicher Deutlichkeit. Unsere Existenz ist nicht verhandelbar!

Am Abend des 01. Juli tauchte dann noch in Hannover ein pro-LQBTQIA*-Transpi auf, von dem uns ein Bild zugesandt wurde.
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Raschplatz für Alle – Kein Raum für Verdängung

Der Raschplatz ist ein wichtiger Ort für wohnungslose und suchtkranke Menschen. Er ist zentral gelegen, befindet sich in direkter Nähe zu mehreren Konsum- und Aufenthaltsräumen und bietet viele Möglichkeiten um sich vor dem Wetter zu schützen. Auch viele soziale Hilfsangebote finden inzwischen am Raschplatz statt.

Zu Beginn des Jahres wurde bekannt, dass die Stadt Hannover plant, hier einen Strand aufzuschütten und unliebsame Menschen von hier zu verdrängen und das deutsche Ballermann Publikum hinter den Bahnhof zu locken.

Kritisiert wird das Vorhaben seit der Bekanntgabe der Pläne von sozialen Trägern und Betroffenen. Als die Pläne konkreter wurden, wurde klar, dass es nichtmal um Verdrägung sondern Vertreibung geht die hier stattfinden sollte.

Um die Veranstaltungsfläche webt sich ein Netz aus mindestens sechs Sicherheitsdiensten, welche den Platz Tag und Nacht bewachen, alle gewöhnlichen Aufenthaltsorte sind heute leer. Sobald sich mehr als drei Menschen versammeln, ist in Sekunden einer der Sicherheitsdienste zur Stelle.

Die Asuwrikungen beobachten wir in den Hauseingängen und Tunneln Richtung Oststadt. Hier konsumieren Suchtkranke vermehrt alleine, weitestgehend ungeschützt und abseits der etablierten Angebote am Platz, während auf den Treppen am Raschplatz der Mittelstand die Strandstühle belegt und sich teuren Alkohol einflößt.

Während das Bürgertum seinem Konsum frönt, soll es bloß nicht mit den katastrophalen Auswirkungen des Kapitalismus konfrontiert werden. Diejenigen, die sich Leistungszwang und Verwertungslogik entziehen werden um jeden Preis aus dem öffentlichen Bild ausgeschlossen.

Wir wünschen uns eine Gesellschaft, die Menschen in allen Lebenslagen hilft, die solidarisch zusammenarbeitet um Probleme selbstorganisiert zu bewältigen. Wir wünschen uns die befreite Gesellschaft und den Raschplatz für Alle!

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Hello world!

Willkommen auf unserem Blackblog. Das hier ist unser erster Beitrag. In den kommenden Wochen werden wir Infos zu vergangenen Veranstaltungen und Materialien hier hochladen und in der Zukunft hier weiter veröffentlichen.

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Stellungnahme zu Polizei & CSD

Nachtrag des Instagram-Beitrags vom 7. Juni 2023, den wir als Reaktion auf den massiven bürgerlichen Support für die Polizei veröffentlicht haben.

Wir haben gemeinsam mit anderen radikalen Gruppen am 04. Juni an der Kundgebung des andersraum gegen queerfeindliche Gewalt teilgenommen. Viele unserer Mitstreiter*innen sind Teil der queeren Community und wir als Kollektiv sehen queere Befreiung als eines der Ziele unserer Arbeit an. Daher war es uns insbesondere nach der Attacke nach dem CSD wichtig, unsere Unterstützung der Community zu zeigen.

Während der Kundgebung hat unter anderem auch ein trans* Polizist in und über seine Rolle in der Behörde gesprochen. Dieser Redebeitrag wurde aus der Menge heraus durch Sprechchöre “Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit” und “BRD: Bullenstaat, wir haben dich zum Kotzen satt” gestört. Menschen aus unserer Gruppe und anderen linksradikalen Gruppen schlossen sich diesen Sprechchören spontan an.

Die (negativen) Reaktionen auf die Sprechchöre richteten sich primär gegen uns linksradikale und kamen vorwiegend von älteren Menschen die uns als Gruppe als “gerade mal aus dem Sandkasten raus” zu diskreditieren versuchten. Die übrigens durchweg beachtenswerte Moderation hat die Situation mit Verständnis für beide Seiten schnell entschärft.

Konstruktivere Kritik kam nach Abschluss der Kundgebung. Menschen sprachen mit uns von ihren eigenen Erfahrungen und zeigten sich verständnisvoll wie insbesondere die Doppelrepression links & queer für Menschen sein muss. Ein Kritikpunkt aus dem bürgerlichen Spektrum bestand aber durchweg: Die Störung eines Redebeitrags einer queeren Person soll nicht die Kommunikationsmethode von Kritik sein.

Das haben wir uns zu Herzen genommen und verstehen es durchaus. Unsere Kritik wäre sicherlich in einem eigenen Redebeitrag besser formuliert gewesen, auch polizeikritische Sprechchöre nach, statt während der Rede, wären eine Option gewesen.

Dennoch möchten wir den Inhalt unserer Kritik in keiner Weise verwässern oder von unserer Position abrücken und finden, dass die uns gegenüber formulierte Stilkritik dem eigentlichen Problem gegenüber nichtig ist. Wir sind wuterfüllt, denn: Keiner der Beiträge ging konkret auf den Eklat ein, den diese queerfeindliche Attacke aus bürgerlicher Sicht sein müsste. Der Angriff fand an einem öffentlichen Ort statt, der sonst stets von massiver Polizeipräsenz geprägt ist. Meist haben die Polizist*innen am Hannover HBF genug Zeit um migrantisch gelesene Menschen zu schikanieren oder wohnungslose zu vertreiben. Und die Polizei bewertet “Risiken” von Veranstaltungen selbstverständlich und entsprechend werden Resourcen der Staatsmacht eingesetzt. Nach all den Angriffen auf queere Menschen in der jüngeren Vergangenheit und dem erklärten Kulturkampf rechter Parteien und Medien gegen queere Menschen hätte die Polizei natürlich zu dem Schluss kommen müssen, dass eine verstärkte Präsenz zum Schutz bei der An- und Abreise, aber auch des CSD selbst, bei dem es auch zu queerfeindlichen Übergriffen kam, erforderlich ist. Dass dies nicht geschehen ist, sollte aus bürgerlicher Sicht massive Kritik hervorrufen. Diese blieb aber aus.

Wir als Teil der Linken Bewegung wissen natürlich, dass der Schutz von Menschenleben eben nicht im Interesse des Staates und seines Gewaltapparats ist, und der Nicht-Schutz queerer TeilnehmerInnen des CSD somit ganz einfach ins Bild passt. Wir wissen auch, vermutlich im Gegensatz zu vielen unserer Mitmenschen, welche Ressourcen diesem Staatsapparat zur Verfügung stünden, wenn er wollte. Die Message ist leider: Die queere Community ist dem Staat egal. (Ausgenommen natürlich, wenn wir für sie wählen sollen oder Profite erwirtschaften müssen.)

Die Polizei kann der queeren Befreiung ohnehin nur im Weg stehen. Dass queere Rechte immer gegen Staat und Polizei erkämpft werden mussten und ihnen nun eine Bühne geboten wird ist ein Schlag ins Gesicht für alle von queerfeindlich motivierter Polizeigewalt Betroffenen.

Wir sind aktuell in Gesprächen mit anderen Gruppen aus Hannover um gemeinsam über unseren Auftritt und Kritik mit dem andersraum in den Dialog treten zu können. Denn es kann nicht sein, dass denen, die uns in der “liberalen” Demokratie schützen sollen, es aber nie tun und ohne Zweifel jederzeit queerfeindliche Gesetze durchsetzen würden, eine Bühne zur Inszenierung gegeben wird.

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Queere Befreiung selbst erkämpfen

Nachtrag des Instagram-Beitrags vom 1. Juni 2023 als Rückblick auf den CSD bei dem wir gemeinsam mit anderen Gruppen zum kämpferischen Block mobilisiert hatten.

Wir waren am Samstag auf der Straße, um die Errungenschaften und Kämpfe der queeren* Community zu feiern. Doch dabei wollen wir nicht die Entstehungsgeschichte des CSD vergessen. Der hauptsächlich von BIPOC* und trans* Personen getragene Aufstand forderte nicht einfach liberale Zugeständnisse, sondern richtete sich radikal gegen patriarchale Unterdrückung und Polizeigewalt. Diese Strukturen sind bis heute tief in unserem System verwurzelt, wie man an der zunehmenden Gewalt und medialen Hetze gegen queere* Personen sieht

Auch die deutsche Polizei verhaftete und kriminalisierte Homosexuelle bis in die 90er und noch heute werden queere* Menschen deutlich häufiger Opfer von Polizeigewalt. Die Polizei hat kein Interesse an unserer Befreiung. Sie ist nicht unser Freund und Helfer sondern Handlangerin eines repressiven Staates und hat deswegen nichts auf dem CSD zu suchen.

Das kapitalistische System stellt Profite über das Wohl der Menschen und basiert auf Ausbeutung, Unterdrückung und Spaltung. Queerfeindlichekeit und andere Unterdrückungsmechanismen wie Rassismus, Sexismus und Ableismus sind also direkte Produkte des Kapitalismus.

Deshalb reicht es nicht aus, wenn wir uns mit der symbolischen Emanzipation zufrieden geben, die uns von der herrschenden Klasse zugestanden wird. Vermeintlich queerfreundliche Unternehmen, die den CSD als Werbeveranstaltung missbrauchen und Regenbogen-Kapitalismus werden uns nicht befreien. Auch auf Parteien und Parlamentarismus können wir uns nicht verlassen, wie mensch momentan am sogenannten „Selbstbestimmungsgesetz“ sieht.

Stattdessen müssen wir uns eigenständig organisieren, um die Ursachen unserer Unterdrückung zu bekämpfen. Dabei dürfen wir unseren Kampf nicht isoliert betrachten, sondern müssen uns mit anderen revolutionären Kräften und marginalisierten Gruppen zusammenschließen.

Wir sind erst wirklich frei, wenn Alle frei sind!

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Heraus zum Ersten Mai!

Nachtrag des am 16. April 2023 veröffentlichten Flyer des Bündnis Kämpferischer Erster Mai Hannover, an dem wir uns maßgeblich beteiligt haben.

Wir Arbeiter*innen wissen: Politik und Wirtschaft lassen uns allein, egal ob „lower class“ oder gehobene Mittelschicht. Das bestehende Machtverhältnis zeigt sich in Krisen besonders, besteht aber auch bzw. insbesondere in Zeiten „boomender Wirtschaft“. Der Kapitalismus beutet aus, zerstört den Planeten und die Politik festigt den Status Quo mit Gesetzen und Staatsapparat.

Leider stützen auch Menschen in den DGBGewerkschaften dieses System. Zum Beispiel die Vorsitzende des DGB, die Dividenden von Energiekonzernen in Schutz nimmt. Oder die Gewerkschaft der Polizei, deren Mitglieder mit Polizeigewalt auffallen und die Aufgabe haben, die bestehenden Verhältnisse gegen jede Alternative zu verteidigen.

Aber die Macht der Kapitalist*innen kann gebrochen werden, wie auch die Könige ihre Macht verloren haben. Kapitalismus ist nicht normal und nicht notwendig. Konkurrenzdenken liegt nicht in der Natur der Menschen, sondern wird uns durch die kapitalistische Gesellschaft von Kind an anerzogen. Anzunehmen, dass die aktuellen Verhältnisse die letzte Stufe wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Organisation sind wäre naiv.
Ein großer Umbruch wird irgendwann kommen – nur vermutlich noch nicht jetzt. Dennoch bietet politisches selbstorganisiertes Engagement uns die Möglichkeit schon heute Momente wahrer Solidarität und echter Freiheit zu erfahren. Gemeinsam können wir unseren Alltag und Zukunft stärker steuern und die bestehenden Verhältnisse beeinflussen – zum Vorteil Aller, nicht nur der reichen 1%.

Ver.di, EVG, Fridays for Future und antikapitalistische Gruppen standen in den vergangenen Monaten Seite an Seite auf Streikdemos. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung und kann Arbeitskämpfe zu gesamtgesellschaftlichen Bewegungen machen. Wenn wir inhaltliche Differenzen in Detailfragen nicht zum Hindernis machen und beginnen, weiterzudenken als von Tarifabschluss zu Tarifabschluss, dann können wir uns effektiv für viel weitreichendere Ziele einsetzen, wie z.B. die branchenübergreifende 4-Tage-Woche. Denn weniger
Arbeit ist möglich.


Das wäre bei heutiger Produktivität kein Problem, wenn wir als Gesellschaft nicht für den Profit der Aktionäre arbeiten würden. Die DGB-Gewerkschaften könnten dafür Massen mobilisieren, sind aber zögerlich, und engen uns Gewerkschafter*innen durch Hierarchien und Systemtreue auch ein. Eine wahre Selbstorganisation der Menschen bietet sich parallel zum DGB an.

Wenn wir hierarchiefreie Strukturen von der Basis aus aufbauen, die Belange aller hören und die Diversität verschiedener Protestformen als wertvoll erkennen, dann werden wir als Arbeiter*innenklasse deutlich stärker auftreten können.
Aber auch die Masse allein bewegt noch nichts. Sie muss radikal denken und agieren. Klimastreiks und andere Großdemonstrationen zeigen, dass Protest ohne realen Druck weitgehend unbeantwortet bleiben wird. Denn wenn wir immer nach den Spielregeln von Porsche-Lindner & Co. handeln, dann werden unsere legitimen Forderungen im Keim ersticken.
Wir fordern das politische Streikrecht, und zwar auch für nicht gewerkschaftlich organisierte. Nur so haben wir überhaupt die Chance, legal dafür einzutreten, dass nicht nur der nächste Tarifabschluss, sondern auch das nächste Jahr, das Leben unserer Freunde, Familien und Nachbarn, und das, der folgenden Generationen besser ist, als die heutigen Verhältnisse.

Ansonsten bleibt nur Aufstand als letzte Option, aber legitimes Mittel zum Zweck. Revolte und drohende Revolution bewegte in Deutschland die Politik zur Einführung des 8-Stunden-Tages. In Australien war diese Errungenschaft bereits ein halbes Jahrhundert zuvor von spontan militant streikenden Maurern durchgesetzt worden. Und auch der erste 1. Mai endete in einem Aufstand in Chicago, welcher die Arbeiter*innenbewegung so sehr stärkte, dass die Forderung nach und nach durchgesetzt wurde.
UNGEBROCHEN SOLIDARISCH stehen wir Antikapitalistinnen in der Tradition dieser Kämpfe und der des 1. Mai Seite an Seite mit und für alle Arbeiterinnen.

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Solidarität mit allen Streikenden

Nachtrag des Instagram-Beitrags vom 27. März 2023

Heute waren wir zusammen mit Arbeiter:Innen von Ver.di und EVG, sowie den Genoss*innen der FAU auf der Straße. Wir solidarisieren uns mit allen Streikenden. Der Streik ist wahrscheinlich die mächtigste Form des Widerstandes, die uns als Lohnabhängigen und Schüler*innen zur Verfügung steht. Wie in Frankreich zu sehen ist kann eine Streikende Arbeiter:Innenbewegung den Staaten in Bedrängnis bringen und schlussendlich sogar stürzen. Bis wir an diesem Punkt angekommen sind ist es noch ein weiter Weg, aber wir müssen jeden Tag in Richtung Revolution gehen. Unterstützt die @fau_hannover , nehmt an Arbeitskämpfen Teil, organisiert euch in politischen Gruppen und am Arbeitsplatz. Für die soziale Revolution

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Eindrücke vom Klimastreik März 2023

Nachtrag der Infokanal-Nachricht vom 04. März 2023.

Foto: eike_fuehring

Der gestrige Klimastreik in Hannover brachte viele Menschen auf die Straße und wurde durch die Streikenden Genoss*innen von ver.di unterstützt. Der Demozug wurde angeführt von Fridays For Future und einem großen ver.di-Block. Dahinter reihte sich der antikapitalistische Block ein und dahinter der Rest der Demo.

Wir haben gemeinsam mit anderen linken Gruppen und Einzelpersonen den antikapitalistischen Block gebildet. Transpi, Hochtranspi und Fahnen zusammen mit lautstarken Sprechchören und Megafon brachten radikalere Perspektiven des Klimakampfes auf die Straße.

Unser Fokus lag dabei auf der Parlamentarismuskritik; nicht nur weil sie Kern des Anarchismus ist, sondern auch weil sie zuletzt wegen des Verhaltens der “Klimaparteien” zu Lützerath neue Relevanz für die Klimagerechtigkeitsbewegung erfahren hat.

Gleichzeitig war es uns wichtig Anarchismus in der Klimabewegung sichtbarer zu machen. Oft scheinen die Menschen zu vergessen, dass es disproportional häufig Radikale bzw. explizit Anarchist*innen sind, die Klimakämpfe wie bei Wald- und Dorfbesetzungen gegen den Staat und Konzerninteressen immer unter drohender Repression führen.

Durch die Wahl der Musik die der ver.di Lautsprecherwagen gespielt hat, bekam die Demo zumindest an der Spitze teils einen Party- anstatt eines kämpferischen Charakters und hat sich so von Klimastreiks der letzten Jahre unterschieden.

Die Reaktionen auf unseren Auftritt bzw. unsere Systemkritik haben wir als durchmischt wahrgenommen und sie spiegelten die gesamtgesellschaftlichen Unterschiede zwischen jüngeren, eher radikaleren und älteren, bürgerlichen Menschen wieder.

Auch wenn der antikapitalistische Block vergleichsweise klein war, ist unser Fazit der Demo unter’m Strich ein positives: Hohe Teilnehmerinnenzahl, willkommene Unterstützung durch ver.di und eine gute Stimmung. Auch dass „unser“ Block sich immer wieder mit anderen Demo-Teilnehmerinnen vermischte war kein Problem – im Gegenteil!